Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Vertragsgegenstand

Die Portel.de Onlineverlag GmbH publiziert und vermarktet Print- und Online-Medien. Vertragsgegenstand zwischen dem Verlag und seinen Kunden sind Abonnements von Informationsdiensten und Datenbanken. Diese können beim Verlag online unter www.portel.de per E-Mail oder Telefax mit Formular aber auch formlos bestellt werden.

§ 2 Lieferung

Die abonnierten Dienste werden den Abonnenten vom Verlag als Word- odre pdf-Dokumente per E-Mail oder direkt aus den Datenbanken via Internet zugesandt bzw. zur Verfügung gestellt.

Die wöchentlich publizierte „TK-News“ erscheint jeden Montag oder am ersten Werktag der Woche, in der Regel bis 9:00 Uhr. Sie wird per E-Mail entweder vom Verlag direkt an den End-User verschickt oder über eine Verteilstelle im Hause bzw. das Intranet zugestellt.

Die vereinzelte verspätete Zustellung der Dienste berechtigt nicht zur fristlosen Kündigung des Abonnements. Erreichen einzelne Ausgaben der Dienste den Empfänger aus technischen Gründen oder wegen höherer Gewalt einmal nicht, so besteht kein Anspruch auf Ersatz vorausbezahlter Bezugsentgelte. Mitteilungen zur Änderung der Empfänger-Adressen obliegen dem Abonnenten.

Für die Nutzung seiner Datenbanken trifft der Verlag individuelle Vereinbarungen mit den Auftraggebern und Abonnenten.

§ 3 Zustandekommen und Laufzeit der Abonnements

Das Abonnement kommt zustande mit Zusendung der Bestellung auf den unter § 1 genannten Wegen.

Der Abonnent kann seine Bestellung innerhalb von 10 Tagen schriftlich durch Mitteilung an die Portel.de Onlineverlag GmbH, Schwarzwaldstr. 26, 79276 Reute, widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes (Datum des Poststempels).

Das Abonnement gilt für ein Jahr ab Bestellung und verlängert sich automatisch zu den jeweiligen Bedingungen um ein weiteres Jahr, sofern es nicht zwei Monate vor Ablauf des Bezugsjahres schriftlich beim Verlag gekündigt wird.

Das Abonnement bezieht sich als Firmenabonnement nicht auf die bestellende Person sondern ausschließlich auf die bestellende Firma bzw. Organisation. Die „TK-News“ kann innerhalb der Unternehmenseinheit an bis zu 10 Personen frei weiterverteilt werden, nicht jedoch an Mutter-, Tochter- oder Schwestergesellschaften. Jede Vervielfältigung oder Weiterverbreitung darüber hinaus, insbesondere die Verbreitung über das Internet und Intranet, bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung der Portel.de GmbH.

§ 4 Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Als Preise der Publikationen und Informationsdienste gilt die auf den Webseiten des Verlages unter www.portel.de veröffentlichte Preis- und Bestellliste. Diese kann vom Verlag auch jederzeit per Post oder Fax angefordert werden.

Auf Wunsch unterbreitet der Verlag individuelle Angebote für Publikationen und Infodienste. Größeren Abonnenten-Gruppen unterbreitet der Verlag auch rabattierte Sammelangebote.

Die Rechnungsstellung erfolgt quartalsweise zuzüglich 7 bzw. 19 % MwSt. auf dem Postwege. Nach Absprache kann die Rechnungsstellung auch monatlich oder halbjährlich erfolgen.

Kommt der Abonnent mit der Zahlung in Verzug, so kann der Verlag unbeschadet der Geltendmachung eines höheren Schadens Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro Monat verlangen.

§ 5 Hinweise zu Datensicherheit und Copyright

Die Portel.de Onlineverlag GmbH stellt sicher, dass alle elektronischen Dienste stets mit der aktuellsten Software auf Viren geprüft werden. Es empfiehlt sich dennoch grundsätzlich, alle per E-Mail oder Internet empfangenen Dateien zur eigenen Sicherheit auf Viren zu kontrollieren.

Der Verlag haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte, Unterlagen und Fotos. Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil der Informationsdienste oder Datenbanken darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages vervielfältigt oder verbreitet werden. Unter dieses Verbot fällt insbesondere auch die Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken und die Vervielfältigung auf CD-ROM.

Der Abonnent ist damit einverstanden, dass der Verlag personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Verwaltung des Vertrages speichert und verarbeitet.

§ 6 Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der aktuelle Sitz des Portel.de Verlages (Freiburg).

Portel.de Onlineverlag GmbH, Januar 2009