BREKO: Statement zur Position der Bundesregierung in puncto TK-Review

Dr. Stephan Albers, Breko Geschäftsführer (Foto: BREKO) Dr. Stephan Albers, Breko Geschäftsführer (Foto: BREKO)

Berlin, 10.03.2016 – Medienberichten zufolge hat die Bundesregierung eine zwischen Bundeswirtschafts- und Bundesverkehrsministerium abgestimmte Stellungnahme zur Überarbeitung des europäischen Telekommunikations-Regulierungsrahmens („TK-Review“) verfasst.

Der BREKO hat das Papier in der u.a. vom Magazin „Euractiv“ veröffentlichten Form zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme der Bundesregierung liest sich nach Ansicht des BREKO so, als handele es sich um ein Lobby-Papier der Deutschen Telekom, da sich viele wesentliche Forderungen des Bonner Ex-Monopolisten eins zu eins wiederfinden.

„Der BREKO setzt darauf, dass sich die Bundesregierung nicht zur verlängerten Werkbank der Deutschen Telekom machen lässt und als Sprachrohr des Ex-Monopolisten fungiert, sondern auf einen dynamischen Investitionswettbewerb setzt, durch den Bürgern und Unternehmen in unserem Land schnellstmöglich High-Speed-Breitbandanschlüsse zur Verfügung stehen“, kommentiert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. „Regulierungsferien für die Telekom stehen angesichts der aktuellen Re-Monopolisierungs-Strategie des Magenta-Konzerns absolut nicht zur Debatte“, betont Albers. „Sinn und Zweck der Regulierung von marktbeherrschenden Unternehmen ist die Schaffung von Wettbewerb – und diesen brauchen wir hierzulande dringend, um zukunftssichere, direkte Glasfaseranschlüsse (FTTB / FTTH) flächendeckend auszurollen.“

Albers kritisiert, dass die durch Medienberichte vorliegende Stellungnahme der Bundesregierung den Übergang von der Kupfer- auf die Glasfasertechnologie erst „mittel- bis langfristig“ vorsieht. „Wird der Fokus heute vor allem auf kurzfristig günstigere, kupferbasierte Übergangslösungen gefördert, wird schon in wenigen Jahren ein weiterer, kostspieliger Netzausbau notwendig und Deutschland in der Zwischenzeit im internationalen Vergleich abgehängt“, erläutert Albers die Problematik.
Die BREKO-Breitbandstudie 2015 kommt zu dem Ergebnis, dass schon 2020 Bandbreiten von mindestens 170 MBit/s im Down- und 105 MBit/s im Upstream benötigt werden – Tendenz weiter steigend. Für Gewerbegebiete hat der BREKO bereits für das Jahr 2018 einen Anstieg der Nachfrage auf 240 MBit/s im Downstream prognostiziert. BREKO-Chef Dr. Stephan Albers: „Diese Zahlen machen klar: Am (direkten) Glasfaseranschluss geht kein Weg vorbei! Die Weichen für die Gigabit-Gesellschaft müssen jetzt gestellt werden, damit Deutschland bei der Verfügbarkeit von FTTB/FTTH-Anschlüssen im europäischen und weltweiten Vergleich nicht noch weiter zurückfällt.“

Für den BREKO gilt: Verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen sind unerlässlich für die Investitionsbereitschaft der mehr als 130 Netzbetreiber des führenden deutschen Glasfaserverbands. Die deutschen TK-Wettbewerber investieren seit Jahren deutlich mehr (letzter Stand: 57 Prozent) in den TK-Markt als das marktbeherrschende Unternehmen Deutsche Telekom. Allein im Jahr 2014 haben die BREKO-Netzbetreiber 1,4 Milliarden Euro in den Glasfaserausbau investiert (2015 voraussichtlich 1,5 Milliarden Euro). Damit leisten die BREKO-Unternehmen einen maßgeblichen Beitrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau sowie zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung. Über 80 Prozent des Glasfaserausbaus (FTTB / FTTH) in Deutschland erfolgen derzeit (Stand: Mitte 2015) durch die alternativen Netzbetreiber. Von den aktuell rund 2,65 Millionen FTTB-/FTTH-Anschlüssen zeichnen die Carrier des BREKO mit 1,28 Millionen für knapp die Hälfte der direkten Glasfaseranschlüsse verantwortlich.

Quelle:

brekoverband.de