Deutsche Breitbandinitiative zieht insgesamt gute Zwischenbilanz im Breitbandausbau

Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. (Bild: Deutsche Breitbandinitiative) Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. (Bild: Deutsche Breitbandinitiative)

Berlin, 14.03.2016 – Die Deutsche Breitbandinitiative zieht auf den diesjährigen Breitbandgipfel auf der CeBIT in Hannover eine insgesamt gute Bilanz in Sachen Breitbandausbau: Die Maßnahmen des Bundes brachten positive Dynamik in den Ausbau, die Unterschiede in der Nutzung in den Bundesländern bleiben jedoch weiterhin Herausforderung für gleichwertige Lebensbedingungen.

Mit über 120 Teilnehmern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft diskutierte die Deutsche Breitbandinitiative, ein Zusammenschluss der Initiative D21, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und des Bitkom, die bisherigen Anstrengungen im Ausbau der digitalen Infrastrukturen. Ziel des Gipfels war eine Zwischenbilanz hinsichtlich der Anstrengungen der Bundesregierung, mittels eines effizienten Technologiemixes eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen und die Voraussetzungen für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land zu schaffen.

Mit den Erlösen aus der Versteigerung der 700 MHz Frequenzen 2015, dem Engagement der Netzallianz als Investitions- und Innovationsplattform für den Breitbandausbau und dem 2 Mrd. Euro starken Breitbandförderprogramm des Bundes ist viel Dynamik in den Ausbau der digitalen Infrastruktur gekommen. Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, sagte in ihrer Eröffnungsrede des Breitbandgipfels dazu: „Das 50 Mbit-Ziel der Bundesregierung legt den Grundstein für künftige Entwicklungen. Es ist ein erster und bedeutender Zwischenschritt auf dem Weg zu noch höheren Bandbreiten, die in Zukunft erforderlich sein werden.“ Als Zwischenbilanz hielt Staatssekretärin Bär fest: „Würde ich im Sinne eines Multiprojektmanagements über alle unsere Themen einen Status in Form der Ampelfarbe geben wollen, würde ich unsere Ampel auf „grün“ setzen. Wir sind auf dem richtigen Weg. Wir haben ambitionierte Ziele, die wir gemeinsam mit allen Partner (Bund, Länder, Wirtschaft und Verbände) anpacken.“

Die Ziele der Digitalen Agenda betreffen neben den Ausbauzielen auch die Voraussetzungen für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Hannes Schwaderer, Präsident der Initiative D21, konstatierte: „Investitionen in eine flächendeckende digitale Infrastruktur sind sowohl aus wirtschaftlicher als auch gesellschaftlicher Perspektive unumgänglicher Imperativ: Sonst fehlt die Grundlage für moderne Gesundheitsdienste, Bildungsangebote, aber auch innovative neue Geschäftsmodelle.“ Dies sei zwar erfreulicherweise seitens Politik und Wirtschaft erkannt, so Schwaderer, reiche aber im strategischen Ansatz nicht aus. „Wir dürfen neben dem Ausbau die Nutzung nicht aus dem Auge verlieren. In Deutschland liegen bei der Internetnutzung zwischen den Bundesländern bis zu 15 Prozentpunkte Unterschied. Bei der mobilen Internetnutzung liegt der Unterschied zwischen Berlin als Stadt und Brandenburg als eher ländliches Bundesland sogar bei über 22 Prozentpunkten. Von gleichwertigen Lebensbedingungen kann daher noch nicht gesprochen werden. Alle Teile der Bevölkerung an den Früchten des Breitbandausbaus teilhaben zu lassen bleibt wichtige Aufgabe.“, so Schwaderer weiter.

Die erste Paneldiskussion stand unter dem Thema „Breitbandausbau in der Region – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“. Wie sich die Dynamik einzelner Investitionsvorhaben und Förderprogramme im regionalen Breitbandausbau auswirken, diskutierten Dr. Jürgen Grüner, Geschäftsführer der wfc Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH, Andreas Poppenborg, Mitglied der Geschäftsleitung der Regio IT GmbH und Wilhelm Dresselhaus, Sprecher der Geschäftsführung der Nokia Solutions and Networks GmbH & Co. KG und zeigten alternative regionale Projekte zur Förderung digitaler Infrastrukturen.

Die Panelisten der zweiten Diskussionsrunde widmeten sich dem Thema „Zwischenbilanz Breitbandausbau – von der Digitalen Agenda bis zum Förderprogramm des Bundes“. Stefan Koetz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Ericsson GmbH, Wolfgang Kopf, Leiter Politik und Regulierung bei der Deutschen Telekom AG, Walter Haas Mitglied der Geschäftsleitung bei der Huawei Technologies GmbH sowie Frank Krüger Ministerialdirigent im BMVI diskutierten die Anforderungen einer Gigabitgesellschaft und deren Erfüllung vor dem Hintergrund der aktuellen Zwischenbilanz des Breitbandausbaus in Deutschland.

Quelle:

breitbandinitiative.de